Amnesty Journal 17. April 2020

Flüchtlinge an Europas Au?engrenzen: "Wir sind nicht okay"

Eine Gruppe junger M?nner zapft Wasser an einem roten Plastikfass, manche tragen eine Atemschutzmaske.

Ein Ort, der Menschen die Würde raubt: Flüchtlinge in Camp Moria auf der griechischen Insel Lesbos im April 2020.

Die Auswirkungen der Corona-Krise treffen Menschen auf der Flucht besonders hart. Zehntausende Geflüchtete befinden sich in den griechischen Lagern und an Europas Au?engrenzen in einer ausweglosen Situation.

von Phillip John Koller und Tobias Oellig

Corona-Pandemie und kein Ende: Ein europ?isches Land nach dem anderen ruft den Gesundheitsnotstand aus. Mit Grenzschlie?ungen und Einschr?nkungen des ?ffentlichen Lebens versuchen die EU-Mitgliedsl?nder die Ausbreitung des neuen Corona-Virus (SARS-CoV-2) einzud?mmen. Um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern, werden Hunderte Milliarden Euro bereitgestellt.

W?hrend das nationale Krisenmanagement in Europa auf Hochtouren l?uft, geraten geflüchtete Menschen aus dem Sichtfeld der ?ffentlichkeit. Ihr Alltag an den Grenzen ist gepr?gt von Menschenrechtsverletzungen, Hunger und Gewalt. Hilfsorganisationen appellieren an die europ?ischen Regierungen, diese Menschen jetzt nicht im Stich zu lassen.

Griechenland, Insel Lesbos, Camp Moria, April 2020

Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist das gr??te Flüchtlingslager Europas. Ursprünglich für 3.000 Menschen ausgelegt, leben dort mittlerweile über 20.000. Viele Afghanen, aber auch Syrer und Geflüchtete aus Subsahara-Afrika. Die meisten hausen im sogenannten Dschungel, einer chaotischen Zeltstadt. Sie w?chst unkontroliert au?erhalb des Camps und frisst sich mit jeder Ankunft neuer Flüchtlinge weiter hinein in die umliegenden Olivenhaine. Bereits vor der Corona-Pandemie war die Situation für Asylsuchende unertr?glich.

Die hygienischen Bedingungen machen das Lager anf?llig, sagen nun ?rzte und Hilfsorganisationen. In einigen Teilen von Moria gebe es nur einen Wasseranschluss für bis zu 1.300 Menschen. Und immer wieder sei er defekt. Für Hunderte steht nur eine Toilette zur Verfügung, fünf, sechs Personen schlafen mitunter auf drei Quadratmetern. Bei der Essensausgabe, am Wasserhahn, vor den Toiletten, überall hei?t es: Schlange stehen. St?ndig. Stundenlang. Dicht gedr?ngt.

Die griechischen Beh?rden haben auf die drohende Corona-Ausbreitung im Lager reagiert, sie schr?nkten die Bewegungsfreiheit ein und verh?ngten strikte Hygienema?nahmen. Wie aber sollen die eingehalten werden? "Einen Corona-Ausbruch kann man in den beengten Lagern kaum aufhalten. Wir dürfen nicht zulassen, dass Frauen, M?nner und Kinder in diesen menschenunwürdigen Bedingungen allein gelassen werden. Sie müssen sofort evakuiert werden", sagt Franziska Vilmar, Expertin für Asylpolitik bei Amnesty International.

Eine Ausbreitung des Virus im Camp w?re verheerend. Auf Lesbos gibt es in der Klinik gerade mal fünf Pl?tze auf der Intensivstation mit Beatmungsm?glichkeiten.

Apostolos
Veizis
?rzte ohne Grenzen in Griechenland

Viele der Geflüchteten z?hlen zu den Covid-19-Hochrisikogruppen. Schweres Asthma und andere Atemwegserkrankungen, Herzfehler und Diabetes sind verbreitet. Die erb?rmlichen Lebensbedingungen verursachen Durchfall und Hauterkrankungen. Chronischer Stress und Angst schw?chen das Immunsystem.

"Noch gibt es keine Infektionsf?lle in Moria", berichtet Apostolos Veizis von ?rzte ohne Grenzen in Griechenland. "Eine Ausbreitung des Virus im Camp w?re verheerend. Auf Lesbos gibt es in der Klinik gerade mal fünf Pl?tze auf der Intensivstation mit Beatmungsm?glichkeiten", sagt der Mediziner. "Aber auch die Lockdown-Ma?nahmen im Camp bedeuten für die Menschen: weniger Versorgung, weniger Bewegungsfreiheit, mehr Angst und Stress." Sexuelle übergriffe h?uften sich ebenso wie Gewalt in Familien und Schl?gereien zwischen Geflüchteten. Vor wenigen Tagen sei ein 16-j?hriger Afghane erstochen worden, berichtet Veizis.

Ausnahmezustand als Alltag – hinzu kommen Anfeindungen: Selbsternannte Bürgerwehren stecken Flüchtlingseinrichtungen in Brand, blockieren Krankentransporte, attackieren Geflüchtete, Journalisten und Helfer. Nicht immer greift die Polizei ein. An manchen Tagen ist Lesbos zu einem rechtsfreien Raum geworden. Mehrere Hilfsorganisationen haben bereits ihre Arbeit auf der Insel eingestellt und ihr Personal abgezogen. ?rzte ohne Grenzen musste wegen der Sicherheitslage zwei Tage lang eine Kinderklinik und eine Klinik für Opfer von Folter und sexualisierter Gewalt schlie?en.

Nach Jahren des Abwartens hat die Bundesregierung im Zuge der Corona-Krise, entschieden, rund 50 unbegleitete minderj?hrige Flüchtlinge aus griechischen Lagern aufzunehmen. Nach einer Zeit in Quarant?ne werden sie innerhalb Deutschlands verteilt.

Moria bleibt das Symbol einer gescheiterten europ?ischen Asylpolitik. Für Zehntausende Menschen, die dort in Dreck, K?lte und Gefahr ausharren müssen, ist Moria vor allem eins: Ein Ort, der sie Tag für Tag ihrer Würde beraubt. Und an dem sie auf unbestimmte Zeit in Angst vor dem Virus verharren müssen.

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Türkei, Grenzübergang Pazarkule, Februar bis April 2020

Als der türkische Pr?sident Recep Tayyip Erdo?an Ende Februar das Signal zur Grenz?ffnung gibt, str?men Tausende in der Türkei festsitzende Flüchtlinge und Migranten voller Hoffnung zur griechischen Grenze. Dort l?st sich ihr Traum von Europa auf im Nebel der Tr?nengasgranaten, die ihnen griechische Polizisten und EU-Grenzschützer entgegen feuern. Statt Asyl erwartet die Flüchtenden griechische Polizeigewalt.

Von hinten treiben türkische Polizisten sie weiter in Richtung EU. Mindestens zwei M?nner sterben nach Angaben von Amnesty International durch Schüsse griechischer Grenzbeamter, eine Mutter von sechs Kindern werde noch vermisst. Jene, die es über die Grenze schaffen, kommen in Abschiebehaft. Griechenland setzt das Asylrecht aus – eine v?lkerrechtswidrige Entscheidung.

Rund 2.000 Schutzsuchende geben nicht auf. Sie harren im Niemandsland aus, w?hrend sich das Virus in Europa weiter ausbreitet. Ihre letzte Hoffnung stirbt, als die EU wegen der Corona-Epidemie das humanit?re Aufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge stoppt und auch die Türkei ihre Grenzen zu Griechenland wieder schlie?t.

Reza, ein junger Iraner, berichtet deutschen Medien von den Lebensbedingungen der geflüchteten Menschen am Grenzübergang: "Es war eine Katastrophe – für uns alle. Die ersten Tage gab es Essen, aber danach nicht mehr. Wir durften nicht mehr rausgehen, um uns selbst zu versorgen. Es gab keine Arzneimittel, nichts... So etwas habe ich in meinem Leben noch nicht gesehen. Ich war im Iran im Gef?ngnis, aber selbst dort war es besser als in Pazarkule."

Ende M?rz r?umen türkische Soldaten die Lagerst?tten am Grenzübergang. Sie zwingen die verbliebenen Menschen in Busse und transportieren sie in weit entfernte Containersiedlungen im Hinterland. Das geschehe nur, um die Ausbreitung von Corona einzud?mmen, erkl?rte das türkische Innenministerium. Innenminister Süleyman Soylu sagt dem türkischen Fernsehsender NTV, 5.800 Migranten seien in "Repatriierungszentren in neun unterschiedlichen Provinzen" gebracht worden. Dort stünden sie zwei Wochen unter Quarant?ne.?

Libyen, April 2020

Am 6. April um acht Uhr drei?ig morgens erh?lt Alarmphone den ersten Notruf. Im Mittelmeer, zwischen Libyen und Malta, ist ein Holzboot in Seenot geraten. An Bord: 68 Menschen, die vor dem libyschen Bürgerkrieg fliehen. Nachmittags um halb vier erreicht ein zweiter Alarmruf die ehrenamtlich organisierte Notrufzentrale. Ein weiteres Boot mit 82 Menschen bittet um Hilfe. "Wir haben sofort die maltesischen und italienischen Beh?rden informiert, berichtet Hagen Kopp, einer der Alarmphone-Koordinatoren für das zentrale Mittelmeer. Aber dort erkl?rt sich niemand bereit, die Rettungsaktion zu leiten."

Die Corona-Pandemie darf von den europ?ischen Regierungen nicht dafür benutzt werden, um die Rettung geflüchteter Menschen aus Seenot zu verweigern.

Franziska
Vilmar
Expertin für Asylrecht und -politik bei Amnesty International in Deutschland

W?hrend der Corona-Krise hat sich die ohnehin dramatische Lage auf dem Mittelmeer zwischen Libyen und Europa weiter zugespitzt. Private Seenotrettungsorganisationen stehen vor logistischen Schwierigkeiten. Quarant?nebestimmungen hindern Schiffe daran, nach erfolgten Rettungen erneut auszulaufen. Bereits Ende M?rz hat das Bundesinnenministerium mit Verweis auf die "aktuell schwierige Lage" alle privaten Seenotrettungsorganisationen aufgefordert, von weiteren Rettungsaktionen Abstand zu nehmen. Unter Berufung auf den Gesundheitsnotstand schlie?t Italien Anfang April alle H?fen für die Aufnahme aus Seenot geretteter Menschen.

Amnesty-Asylexpertin Franziska Vilmar kritisiert das vehement: "Die Corona-Pandemie darf von den europ?ischen Regierungen nicht dafür benutzt werden, um die Rettung geflüchteter Menschen aus Seenot zu verweigern. Alle EU-L?nder sind gefragt, gerade auch in diesen Zeiten, eine L?sung zu suchen, diese Menschen schnell in Sicherheit zu bringen."

Um die Bergung der beiden Schiffe, deren Hilferufe bei Alarmphone eingegangen sind, kümmert sich am 6. April die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye. Ihr Boot mit dem Namen Alan Kurdi ist zu diesem Zeitpunkt das einzige verbliebene Rettungsschiff im Mittelmeereinsatz.

W?hrenddessen versuchen internationale Hilfsorganisationen in der libyschen Hauptstadt Tripolis verzweifelt, ein Mindestma? an gesundheitlicher Versorgung der Geflüchteten sicherzustellen. Eine schier unm?gliche Aufgabe in der angespannten Sicherheitslage. Seit Ende M?rz eskalieren rund um Tripolis die Kampfhandlungen zwischen den Bürgerkriegsparteien. "Es gibt st?ndig Gefechte und willkürliche Angriffe. Medizinische Einrichtungen und Pflegepersonal werden nicht geschützt. In der ersten Aprilwoche wurde das Al-Khadera-Krankenhaus zwei Tage lang beschossen", sagt Hassiba Hadj-Sahraoui, die für ?rzte ohne Grenzen im Leitungsteam arbeitet, dass die Hilfseins?tze in Tripolis koordiniert.

Die Kombination aus Bürgerkrieg und Corona-Krise sei für die Geflüchteten im Land eine Katastrophe, warnt Hadj-Sahraoui. Staatliche Internierungslager in Tripolis, in denen zahlreiche Geflüchtete untergebracht sind, gerieten immer wieder unter Beschuss. In den vergangenen Wochen seien mehrere Lager geschlossen worden. "Die Menschen wurden sich selbst überlassen", berichtet sie. W?hrend die Hilfsorganisationen Geflüchtete in den Lagern notdürftig medizinisch versorgen konnten, sei unklar, wo die Menschen jetzt unterkommen und wie sie im Krankheitsfall behandelt werden k?nnen. Zu ?ffentlichen Krankenh?usern h?tten Geflüchtete kaum Zugang.

Um die Ausbreitung der Corona-Pandemie einzud?mmen, h?lt die libysche Regierung seit dem 16. M?rz alle Grenzen geschlossen, einschlie?lich der See- und Flugh?fen. Im Land wurde eine Ausgangssperre verh?ngt. UN und NGOs seien gezwungen, ihre Nothilfema?nahmen vor Ort zu reduzieren, berichtet Hadj-Sahraoui. Viele Mitarbeiter seien ausgeflogen worden. Ein Nachschub an Hilfsgütern sei derzeit nicht sichergestellt.

Als Konsequenzen dieser Ma?nahmen sind Geflüchtete zunehmend von Versorgungsleistungen abgeschnitten. Um zu überleben, haben Geflüchtete bislang versucht am Stra?enrand ihre Arbeitskraft als Tagel?hner anzubieten – trotz des allt?glichen Schreckens und der willkürlichen Gewalt. Mit der Corona bedingten Ausgangssperre falle auch diese prek?re Verdienstm?glichkeit weg, warnt Hadj-Sahraoui. “Die Menschen wissen nun buchst?blich nicht mehr, wie sie an Lebensmittel und Geld für ihre Unterkünfte gelangen sollen.”

Letzte Hoffnung: Flucht über das Meer

Im Zuge der Grenzschlie?ungen setzt das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR alle Evakuierungsma?nahmen für Menschen auf der Flucht aus. Schutzsuchende haben keine legalen M?glichkeiten mehr, das Land zu verlassen. Die Fahrt über das Mittelmeer ist für viele die letzte Chance. Anfang April versuchen innerhalb einer Woche mehr als 1.000 Menschen von Libyen aus Europa zu erreichen.

Manche Boote schaffen es bis an die Küste Lampedusas, wo die Menschen in Quarant?ne gesteckt werden. Manche werden von der libyschen Küstenwache gestoppt, die Menschen zurück nach Libyen gebracht und dort festgehalten. Andere Boote wiederum treiben tagelang auf dem offenen Meer. Dicht zusammengedr?ngt sitzen die Menschen, den Str?mungen und den Wellen, dem Wind, der Sonne und der n?chtlichen K?lte ausgeliefert. Schutzlos driftend zwischen Bürgerkriegswirren auf der einen und geschlossenen europ?ischen H?fen auf der anderen Seite.

W?hrend die europ?ischen Regierungen miteinander ringen und die Verantwortung für die Rettung und Aufnahme von Geflüchteten hin und her schieben, erreicht Alarmphone am Ostermontag der n?chste Hilferuf. Eine junge Frau, auf einem Schlauchboot in Seenot. "Hallo? Kann jemand uns helfen?", ruft sie in die Leitung. "Entschuldigung. Wir sind nicht okay, uns geht es nicht gut. Ich bin schwanger. Das Kind ist sehr krank. Das Kind ist krank. Wir haben kein Essen, kein Wasser. Es gibt nichts. Ich bin schwanger. Sie, sie ist sieben Jahre alt. Sie sagten, sie würden kommen, aber wir k?nnen sie nicht sehen. Zwei Menschen sind jetzt gestorben hier, (unverst?ndlich). Uns geht es nicht gut, uns geht es nicht gut."

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